ThEnA Aktion August 2011


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Mitmachen und Profitieren in der ThEnA
(23.09.2011)

Mitglieder und Freunde können sich selbst und ihr Angebot interaktiv für Interessenten präsentieren. Hier können Sie Ihre Beiträge anmelden …

Aktuell


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Das ThEnA Archiv
(04.08.2011)

Hier finden Sie alle eingestellten Beiträge chronologisch geordnet.

Darüber hinaus finden Sie hier vorgenommene Presseaktionen sowie öffentliche Reaktionen zu den Aktivitäten des Vereins.

 

Förderung Solarstrom


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Kürzung von Solarförderung im Juli fällt aus
(17.06.2011)

Die Förderung für Solarstrom wird wegen eines Einbruchs beim Bau neuer Anlagen nun doch nicht gekürzt. «Es wird im Juli keine Absenkung der Vergütung geben», sagte die parlamentarische Umwelt-Staatssekretärin Katherina Reiche (CDU) der «Financial Times Deutschland».

Die Subventionen sind strittig, weil sie fast die Hälfte der Förderkosten von 13 Milliarden Euro in diesem Jahr fressen, aber die Stromerzeugung im Verhältnis eher gering ist.

Grund für den Ausfall der Förderkürzung ist laut Reiche, dass von März bis Mai außergewöhnlich wenige Solaranlagen neu gebaut und gemeldet wurden. «Es sind nur 700 Megawatt installiert worden», sagte Reiche. Hochgerechnet auf das Jahr wären das nur 2800 Megawatt – und damit weniger als 3500 Megawatt Ausbau pro Jahr. Erst ab dieser Zielmarke sollte es Kürzungen im Juli geben. In der Union wird zur Begrenzung der Kosten ein fester Deckel für die Förderung gefordert.

Je nach Entwicklung im Jahresverlauf kann die jetzt ausgefallene Kürzung im Januar 2012 nachgeholt werden, wenn es ohnehin mindestens neun Prozent weniger Geld gibt.

Derzeit gibt es 28,74 Cent Einspeisevergütung pro Kilowattstunde bei kleinen Dachanlagen. Diese wäre bei einer massiven Zunahme neuer Solaranlagen auf bis zu 24,43 Cent gesenkt worden. Angesichts eines Rekordzuwachses bei den Anlagen 2010 sollen die Kosten für die Verbraucher eingedämmt werden, die die Förderung über den Strompreis mitbezahlen.

Quelle:  Berlin (dpa)

Neue Urteile


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Ölpreisbindung in Fernwärmelieferungsverträgen
(05.05.2011)

Der BGH hat soeben das Urteil vom 6. April 2011 (VIII ZR 273/09) auf seine Internet-Seite gestellt, in dem er sich zur Zulässigkeit der Ölpreisbindung in Fernwärmelieferungsverträgen äußert.

Es handelt sich um die Revision gegen ein Urteil des OLG Naumburg aus dem Jahr 2009, das in der Fernwärmewirtschaft für Aufsehen gesorgt hatte und vielfach diskutiert wurde.

In einem weiteren Urteil vom 6. April 2011 (VIII ZR 66/09), das bereits in der vergangenen Woche veröffentlicht worden war, hatte sich der BGH zu den Transparenzanforderungen an Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen geäußert.

Beide Urteile sind Leitentscheidungen für die Fernwärmewirtschaft und werden die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in dieser Branche nachhaltig prägen.

In dem Urteil in Sachen Naumburg erklärt der BGH die ausschließliche Bindung des Arbeitspreises an den Preis für leichtes Heizöl jedenfalls in solchen Fernwärmelieferverhältnissen für unzulässig, in denen zur Wärmeerzeugung andere Brennstoffe als Heizöl eingesetzt werden.

Quelle: Forum Contracting e.V. – Düsseldorf

Die Urteile im Wortlaut.

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